Mehr ÖPNV bedeutet auch höhere Kosten. Um das Ziel der schwarz-grünen Regierung von 60% mehr ÖPNV in NRW zu erreichen, wird zusätzliches Geld benötigt. Doch wie viel genau? Unser Gutachten liefert Klarheit für den Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS). Es ermittelt den aktuellen und zukünftigen Finanzbedarf sowie die zusätzlichen Kosten für den Ausbau des ÖPNV im VRS-Gebiet.

Das Gutachten basiert auf verschiedenen Szenarien, wobei das zentrale Szenario einen Ausbau um 60 Prozent des aktuellen Angebots abbildet. Dabei wurden Benchmarking-Daten verwendet, um die Angebotsqualität zu bewerten.

Im Auftrag des VRS haben wir gemeinsam mit unserem Schwesterunternehmen BSL Transportation Consultants:

• das notwendige Finanzierungsvolumens für verschiedene Szenarien kalkuliert
• alternative Finanzierungsinstrumente als Etablierung der 3. ÖPNV-Finanzierungssäule erarbeitet
• eine ökonomische und rechtliche Bewertung vorgenommen sowie Empfehlungen zur Umsetzung gegeben

Unsere Ergebnisse haben wir auch in den verschiedenen Gremien des VRS und der Aufgabenträger sowie in der Presse (WDR Lokalzeit, SAT.1 NRW) präsentiert. Auch beim Mobilitätsforum NRW in Köln sowie bei der Hauptverwaltungsbeamtenkonferenz (HVBK) 2023 des Zukunftsnetz Mobilität NRW haben wir in den Panels zur ÖV-Finanzierung teilgenommen.

Der ermittelte Finanzierungsbedarf für den VRS beläuft sich gemäß unseren Ermittlungen auf 860 Millionen Euro. Das entspricht einem Mehrbedarf von 300-500 Millionen Euro. Eine Bürde, die die öffentliche Hand allein kaum stemmen kann. Um diese Lücke zu schließen, haben wir alternative Finanzierungsmodelle untersucht, die zusätzliche Einnahmen generieren könnten.

Als alternative Finanzierungsmethoden haben wir folgende sechs Nutznießerfinanzierungen identifiziert und quantifiziert:

• Maut: Eine City-Maut oder eine Vignette könnten etwa 40 Millionen Euro jährlich einbringen.
• Parkraumbewirtschaftung: Das Anheben der Parkgebühren und Einnahmen aus Anwohnerparken könnte mindestens 20 Millionen Euro pro Jahr generieren.
• ÖPNV-Grundbeitrag: Eine pauschale Abgabe von durchschnittlich 10 Euro pro Monat von zahlungspflichtigen Einwohner*innen des VRS-Gebiets könnte ein jährliches Finanzierungspotenzial von 200 Millionen Euro haben.
• Bürgerticket: Ein verpflichtendes Bürgerinnenticket für monatlich 30 Euro für alle zahlungspflichtigen Einwohnerinnen des VRS-Gebiets könnte jährlich 80 Millionen Euro erwirtschaften.
• Kfz-Abgabe: Die jährliche Zahlung von 60 Euro von allen Kfz-Halter*innen im VRS-Gebiet könnte ein Finanzierungspotenzial von 115 Millionen Euro pro Jahr haben.
• Grundsteuer: Durch eine Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B um 10 Prozent könnten jährlich 45 Millionen Euro in das Budget fließen.

Die Realisierung der alternativen Finanzierungsinstrumente hängt nun von der Politik ab. Es müssen gesetzliche Rahmen geschaffen werden, damit das aufgezeigte Potenzial auch genutzt werden kann. Wir bedanken uns für die gute Zusammenarbeit, sind gespannt auf die weiteren Entwicklungen und freuen uns darauf, das Thema auch in Zukunft aktiv mitzugestalten!

Dazu war Dr. Hendrik Koch von mobilité im Landtag NRW für die Vorstellung und die Diskussion der Ergebnisse des Gutachtens auf Einladung des Verkehrsausschussvorsitzenden Herrn Goeken, MDL. Weitere Infos, sowie eine Kurzfassung des Gutachtens hier: https://www.vrs.de/ueber-uns/portraet/gutachten-zur-finanzierung-des-oepnv-im-vrs

06. Juli 2023